SPD Ilm-Kreis

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18.07.2019 in Topartikel Kreistag

Mohrings Lippenbekenntnisse und die Realität im Ilm-Kreis

 

Erste Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Kreistag

 

21.10.2019 in Allgemein von Eleonore Mühlbauer

Verbinden statt Trennen

 

Mein Video zur Landtagswahl 2019

Wir haben wichtige, wegweisende Jahre vor uns! Dabei werden Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Infrastruktur, ärztliche Versorgung und gerechte Bildungschancen im Vordergrund stehen. Aber auch das Tierwohl, die Wiederaufforstung nach den gravierenden Schäden in unseren Wäldern, die Energiewende und der Hochwasserschutz werden uns weiterhin begleiten und meine tägliche Arbeit sein! Ich bewerbe mich hiermit um Ihr Vertrauen und möchte Ihre Anliegen mit fester Stimme in den Thüringer Landtag tragen! Schaffen wir etwas - gemeinsam!

Ihre Eleonore Mühlbauer

 

21.10.2019 in Allgemein von Eleonore Mühlbauer

Blank geputzt und der ganze Stolz der Feuerwehr von Geschwenda

 

Die Thüringer Allgemeine berichtete am Wochenende von der Übergabe eines neuen Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) an die Feuerwehr Geschwenda.

Ich war mit vor Ort und dankte den Feuerwehrleuten für ihre bisherige Arbeit. 

Hier finden Sie die Berichterstattung.

 

13.09.2019 in Soziales von Eleonore Mühlbauer

Verbesserter Betreuungsschlüssel in Arnstadt Kindergärten

 

Eleonore Mühlbauer (SPD): Für eine gute Bildung von Anfang an hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition ein neues Thüringer Kindergartengesetz auf den Weg gebracht. „Mit der Novellierung ist es uns nun möglich, das Gute-Kita-Gesetz des Bundes optimal für Thüringen umzusetzen. Kinder sollen bestmöglich betreut und ihre Eltern entlastet werden. Auf dem Weg zur vollkommenen Beitragsfreiheit für sämtliche Bildungseinrichtungen des Freistaates führt Rot-Rot-Grün deshalb zum 01.08.2020 ein zweites beitragsfreies Kindergartenbesuchsjahr ein.“

Die Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer:  „Ein guter Start ins Leben ist für uns von höchster Bedeutung. Dabei soll die soziale Herkunft keine Rolle spielen, deshalb arbeiten wir stetig an optimalen Bildungschancen und zwar für alle und von Anfang an.“ Die Gesetzesänderung sei ein wichtiger Schritt für den leichteren Zugang zu frühkindlichen Bildungs-, Betreuungs- und Erziehungsangeboten. Hinzu kommt eine jährliche finanzielle Entlastung der Thüringer Familien im Umfang von 30 Millionen Euro.

„Auch für die pädagogischen Fachkräfte werden sich durch das neue Kindergartengesetz die Rahmenbedingungen erheblich verbessern. Dies steigert die Betreuungsqualität für die Kinder und erleichtert die Arbeitssituation der Erzieher und Erzieherinnen spürbar“, so Mühlbauer. Indem der Betreuungsschlüssel für 4- bis 5-Jährige abgesenkt wird, kann sich beispielsweise jeweils ein Erzieher bzw. eine Erzieherin der  Kindergärten im Ilm Kreis in dieser Altersgruppe künftig auf 14 anstatt wie bisher auf 16 Kinder konzentrieren.

„Außerdem wird die ohnehin seit langem geübte Praxis, Kindertagesstätten als Kindergarten zu benennen, nun ausdrücklich gesetzlich legitimiert“.

 

13.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Eleonore Mühlbauer

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

 

Heute hat die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. 

„Straßen gehören der Allgemeinheit, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge müssen Hausbesitzer in Thüringen keine Angst mehr vor hohen Bescheiden haben. Was das bedeuten kann, sieht man in Sachsen-Anhalt, wo die Menschen aus Angst ihre Existenz zu verlieren auf der Straße gegen die Ausbaubeiträge demonstrieren. Ich finde: Die finanzielle Last auf allen Schultern gerecht zu verteilen, ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!“

Rot-Rot-Grün schafft die Straßenausbaubeiträge in Thüringen rückwirkend zum Stichtag 1. Januar 2019 ab. Straßenausbaubeiträge, für die die Beitragspflicht nach dem 31. Dezember 2018 entstanden ist und bereits durch die Beitragspflichtigen gezahlt wurden, sollen unverzinst von den Gemeinden zurückgezahlt werden. Den Kommunen werden die Kosten vom Land erstattet. Weiterhin beauftragte der Landtag die Landesregierung damit, einen Härtefallfonds zu prüfen. Durch diesen sollen unzumutbare Belastungen abgemildert werden, wenn die Beitragspflicht im Zeitraum zwischen dem 01. Januar 2015 und dem 31. Dezember 2018 entstanden ist.

 

 

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