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16.01.2019 in Freiheit & Sicherheit von Eleonore Mühlbauer

Die Polizei gehört in Arnstadt ins Stadtzentrum

 

"Die Lage der Polizeistation in Arnstadt am Mühlweg in unbefriedigend", so die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer. Auch ältere und beeinträchtigte Menschen müssen die Möglichkeit haben ihre Anliegen der Polizei vorzutragen. Im Mühlweg, wo derzeit die Arnstädter Polizei sitzt, gibt es weder einen Fußweg noch eine intakte Straßenbeleuchtung. Ebenfalls ist das Erreichen mit dem ÖPNV nicht gegeben. Das Polizei-Bürgerbüro am Markt ist eher gesehen eine Informationsstelle als eine Anlaufstelle, die rund um die Uhr für die Menschen ansprechbar ist.

"Weitere Investitionen sind aus Sicherheitsgründen in das Objekt notwendig, doch diese in den bisherigen Standort zu tätigten, ist zur Diskussion zu stellen. Jeder weitere Euro ist eine Fehlinvestition in diesem Standort.", so die Einschätzung der Sozialdemokratin. 

Ein neuer innerstädtischer Standort gemeinsam mit dem Ordnungsamt und der Stadt ist erstrebenswert. Dazu müssen dringend Gespräche mit dem Bürgermeister und der Landrätin geführt werden. "Ein "weiter so" an diesem durch marode Infrastruktur gekennzeichneten Standort ist nicht tolerierbar.", so Mühlbauer abschließend. 

 

25.11.2018 in Gleichstellung von Jusos Ilm-Kreis

#schweigenbrechen

 

Heute ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Ein ziemlich sperriger Titel – und ein ziemlich ernstes Thema.


Jede Frau macht im Laufe ihres Lebens Erfahrung mit Diskriminierung aufgrund ihres Geschlechts. Seit vor etwas mehr als einem Jahr #metoo ins Leben gerufen wurde, dürfte vielen klar geworden sein, wie viele Frauen Opfer von sexueller Belästigung und sexuellen Übergriffen geworden sind. Jede 4. Frau erlebt in Deutschland im Laufe ihres Lebens Gewalt – und alle 2 Tage wird eine Frau von ihrem aktuellen oder früheren Lebensgefährten getötet.

 

21.11.2018 in Bildung & Kultur von Eleonore Mühlbauer

Milliardeninvestitionen des Bundes: Transferzentrum für Künstliche Intelligenz hätte in Ilmenau beste Bedingungen

 

„Mit der TU Ilmenau bietet Thüringen beste Voraussetzungen für ein solches Transferzentrum. Ich erwarte, dass in dieser Sache alle verantwortlichen Thüringer Landes- und Bundespolitiker  an einem Strang ziehen, statt sich im parteipolitischen Kleinklein zu verlieren.“ so die SPD-Abgeordnete Mühlbauer auf die Äußerungen des Herrn Schipanski im Thüringer Allgemeinde Artikel „Das Millionengeschäft mit der KI“ (20.11.18). „Es ist gut, dass die Bundesregierung nach Monaten des Streits endlich ins Arbeiten kommt und sich dabei  wichtigen Zukunftsthemen, wie der Digitalisierung und künstlicher Intelligenz widmet.“ kommentiert die SPD-Abgeordnete Eleonore Mühlbauer die Ergebnisse der jüngsten Digitalklausur des Bundeskabinetts. Mühlbauer warnte aber vor zu viel Euphorie: „Von den 3 Milliarden Euro, die der Bund nun endlich bereitstellen will, wird nur ein Bruchteil in Thüringen ankommen. Deshalb ist es richtig, dass sich Thüringen nicht nur auf den Bund verlässt, sondern durch eine eigene Forschungs- und Technologieförderung und ein Landesprogramm zur Grundlagenforschung im Bereich digitaler Innovationen vorangehe.“

 

Die Signale für diese Innovationen sind längst schon im Landeshaushalt verankert, so werden 300 Millionen € bis 2020 aus Struktur- und Landesmittel für Technologieförderung bereitgestellt. Weitere notwendige Komplementärmittel sind im Landeshaushalt 2020 vorhanden. „Damit stellen wir die Weichen für die zukünftige Entwicklung in Thüringen, und vor allem im Ilm-Kreis.“, so Mühlbauer abschließend.

 

14.11.2018 in Bildung & Kultur von Eleonore Mühlbauer

Erhöhung der Mietpauschale für Studierende

 

Es ist begrüßenswert, dass das Bundeswissenschaftsministerium eine Erhöhung der Mietpauschale für Studierende anstrebt

 

Gestern wurden Meldungen veröffentlich, dass die Bundesministerin für Wissenschaft die dringende geforderte BaföG-Reform von der SPD umsetzen will. „Es ist richtig, dass die Mietpauschale erhöht wird, auch Studierende haben mit den immer höherwerdenden Mieten zu kämpfen.“, so Mühlbauer. Demnach soll diese von 235€ auf 325 € steigen. Besonders für Studierende in Jena und Erfurt wird es immer schwieriger eine bezahlbare Wohnung bzw. WG-Zimmer zu finden.  „Das Wissenschaftsministerium, unter der Leitung der SPD, investiert kräftig in neue Wohngelegenheiten, wie in Erfurt wird die alte Zahnmedizinklinik in ein neues Studierendenwohnheim umgebaut. Das sind die ersten wichtigen Schritte zur Entspannung auf dem Markt.“, so Mühlbauer abschließend. Im Hinblick auf den kommenden weltweiten Studierendentag am 17. November 2018 ist dies eine erfreuliche Nachricht, ist sich die Sozialdemokratin sicher.

 

13.11.2018 in Parteileben von Eleonore Mühlbauer

Gratulation zum Ehrenamtspreis

 

Die SPD-Abgeordnete Eleonore Mühlbauer gratuliert Herrn Prof. Dr. Reinhard Schramm zum Ehrenamtspreis der SPD-Landtagsfraktion Thüringen

 

„Aus meinem tiefsten Herzens bin ich davon überzeugt, dass Reinhard Schramm diesen Preis verdient hat. Sein Lebenswerk ist bemerkenswert“, so Mühlbauer. 

 

Als Reinhard Schramm 1944 zur Welt kam in Weißenfels, lag Europa und Deutschland in Schutt und Asche. Sowie war die Verfolgung von Andersdenkenden und Juden alltäglich. Nur seine jüdische Mutter überlebte. Die Grausamkeiten, die die Juden in Weißenfels erleben mussten, arbeitete Schramm in dem 1991 erschienen Buch „Ich will leben.. Juden in Weißenfels“. Sein stetiger Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus ist ungebrochen und beeindruckend. Dieses Engagement setzt er seit 2012 als Vorsitzender der jüdischen Landesgemeinde in Thüringen fort. Zudem ist Prof. Dr. Schramm ein unentbehrliches Mitglied unserer Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Als Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion in Ilmenau ist er ein wichtiger Akteur der städtischen Politik. „Ich hoffe, dass Reinhard Schramm uns weiterhin erhalten bleibt. Er ist unser Werteanker in Zeiten, wie diesen.“, so Mühlbauer abschließend. Reinhard Schramm bekam den Ehrenamtspreis der SPD-Landtagsfraktion Thüringen auf dem kommunalpolitischen Empfang am vergangenen Samstag (10.11.2018) verliehen.

 

 

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