25.07.2017 in Gesundheit von Eleonore Mühlbauer

Trennvorrichtung direkt am Sicherheitsgurt sorgt für mehr Sicherheit im Straßenverkehr – Bundespolitik ist gefordert

 

Eine Innovation aus Arnstadt: Der Gurtschneider am Sicherheitsgurt. Diesen stellte Gerhard Sutsch der SPD-Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer vor. Nach einem persönlichen Gespräch mit dem Erfinder und Taxiunternehmer ist die Sozialdemokratin überzeugt: „Am Unfallort kann ein Gurtschneider, der fest mit dem Gurt verbunden ist und sofort gefunden werden kann, Leben retten.“ Vierzig Jahre nach der Einführung der Gurtpflicht in Deutschland könne damit noch mehr Sicherheit gewährleistet werden. Deswegen wandte sich die SPD-Landtagsabgeordnete im Juli mit einem Schreiben und der Bitte um Prüfung der Vorrichtung sowie einer möglichen gesetzlichen Verpflichtung zum Einbau an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Auch an Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee schrieb die Abgeordnete.

 

10.07.2017 in Freiheit & Sicherheit von Eleonore Mühlbauer

SPD-Politikerin Mühlbauer engagiert sich für Einsatz eines Kontaktbereichsbeamten

 

In einem Schreiben, das vergangene Woche an Innenminister Holger Poppenhäger und Polizeipräsident Uwe Brunnengräber ging, forderte die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer die beiden Sicherheitsbehörden auf, einen Kontaktbereich für Arnstadt und Wipfratal einzurichten. Ein entsprechender Antrag der für den Ilm-Kreis zuständigen Landespolizeiinspektion Gotha liege bereits seit Februar 2016 in Erfurt vor und ist derzeit zurückgestellt.

 

27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

 

27.06.2017 in Soziales von Eleonore Mühlbauer

Gemeinde Kleinschwabhausen erhält 3.000 Euro aus Lottomitteln und kann Spielplatz neugestalten

 

Der Thüringer Innenminister Holger Poppenhäger hat mitgeteilt, dass er 3.000 Euro aus Lottomitteln für die Gemeinde Kleinschwabhausen im Weimarer Land bewilligt hat. Bürgermeisterin Sabine Gottschalg, die sich an die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer gewandt hat, wird damit den Spielplatz in der Gemeinde erneuern. 

 

26.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

 

 

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