Unser Vorschlag zur sozial gerechteren Staffelung der KiTa-Gebühren abgelehnt

Unsere Fraktion BürgerbündnisGrün-SPD hatte einen direkt umsetzbaren Vorschlag zur Entlastung der unteren 50% der Einkommenbezieher vorgelegt. Wir hätten das mit einer Staffelung der KiTa-Gebühren nach dem Einkommen der Eltern erreicht, so wie das andere Thüringer Kommunen vormachen und wie es in manchen Bundesländern sogar gesetzlich vorgeschrieben ist. Wir sehen zwar grundsätzlich die Notwendigkeit der Gebührenerhöhung, so wie die Stadtverwaltung es vorgeschlagen hatte, aber dann nur mit sozialem Ausgleich bei denen, die es wirklich nötig haben. Die Details finden sich hier:

https://ilmenau.ris-portal.de/sitzungen?p_p_id=RisSitzung&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&_RisSitzung_mvcRenderCommandName=%2Ftop-detail&_RisSitzung_sitzungId=172732&_RisSitzung_topId=1579916

Leider hat sich dafür keine Mehrheit im Stadtrat gefunden. Unterstützung für unseren Vorschlag gab es lediglich aus den Reihen von Pro Bockwurst. Ablehnung von AfD sowie CDU/FDP, Enthaltung der Linken.