SPD Ilm-Kreis

20.04.2021 in Bundestag

Stephan Kramer will für die SPD in den Bundestag

 

Die SPD Kreisverbände Ilm-Kreis und Gotha haben im Bundestagswahlkreis 192 mit Stephan Kramer ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert.

 

01.04.2021 in Allgemein

SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: „Gehe fest davon aus, dass sich CDU an Stabilitätsmechanismus hält“

 

In der heutigen Berichterstattung der Zeitungen der Funke-Gruppe wurde über „bis zu sechs Abgeordneten“ der CDU berichtet, die „erwägen, der Auflösung des Landtags nicht zuzustimmen. Damit wäre die nötige Zweidrittel-Mehrheit gefährdet.“

 

Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

"Noch zu Jahresbeginn behauptete die CDU, sie sei für schnellstmögliche Neuwahlen - und schon damals war das ein nettes Märchen. Wir gehen aber fest davon aus, dass sich die CDU-Fraktion an den Stabilitätsmechanismus hält, und der sieht am Ende Neuwahlen im September vor. Alles andere wäre an Peinlichkeit nicht zu überbieten, beweist aber wieder eins: In diesem Landtag scheint wirklich nichts unmöglich zu sein."

 

12.03.2021 in Allgemein

2 Millionen Euro für die Sportanlage in Martinroda

 

„Das sind großartige Nachrichten für Martinroda im Geratal im Ilmkreis“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Martinroda mit bis zu 2.000.000 Euro beschlossen.

 

29.09.2020 in Landtag

Weitere Corona-Hilfen für Thüringen und den Ilm-Kreis geplant

 

Die Rot-rot-grüne Koalition will weitere Corona-Hilfen für die Kommunen auskehren. Insgesamt sollen die Thüringer Kommunen 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen. Um die Gewerbesteuerausfälle im Ilm-Kreis abzumildern, stehen 5,5 Mio. Euro bereit. Das wäre die größte Zuweisung aller Landkreise in Thüringen.

„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch die mittelbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie spürbar. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle der Kommunen. Es ist deshalb richtig dafür zu sorgen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie das Bad oder das Theater schließen oder einschränken“, so die Kreisvorsitzende der SPD und Kreistagsmitglied Alexandra Eckert.

Von den 5,5 Mio. Euro für den Ilm-Kreis entfallen auf Arnstadt 1.022.244, auf Ilmenau 1.522.372 und auf Stadtilm 141.850 Euro.

Mit den 82,5 Mio. Euro werden zusätzliche Bundesmittel eins zu eins an die Kommunen weitergereicht. Zusammen mit dem im Juni beschlossenen ersten Corona-Hilfspaket erhalten die Thüringer Kommunen damit 182,5 Mio. Euro zum Ausgleich entgangener Gewerbesteuereinnahmen und weitere 85 Mio. Euro allgemeine Stabilisierungszuweisungen. Insgesamt unterstützt das Land die Kommunen mit 282,5 Mio. Euro bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen.

Der Gesetzesentwurf wird Anfang Oktober im Plenum eingebracht. Damit die zusätzlichen Gelder im Dezember ausgezahlt werden können, ist eine zügige Beschlussfassung angestrebt. „Ich gehe davon aus, dass die Landtagsabgeordneten des Ilm-Kreises die Beschlussvorlage unterstützen werden“, so Alexandra Eckert abschließend.

 

02.07.2020 in Kreistag

CDU setzt Schwerpunkte im südlichen Ilm-Kreis

 

Mit stoischer Arroganz steuert die CDU/FDP Fraktion in Richtung eines haushaltspolitischen Harakiris.

 

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Unsere Jungsozialist*innen im Ilm-Kreis