Tag 1 Sommertour: Besuch kommunale Unternehmen

Tag 1️⃣ meiner kleinen Sommertour: Kommunale Unternehmen in der Daseinsvorsorge – Besuch bei der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau und Ilmenauer Umweltdienst GmbH Der Ilm-Kreis ist nicht selten Vorreiter, wie auch bei der Kommunalisierung einiger Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es wurden die Müllentsorgung und der ÖPNV kommunalisiert. Es wurde damals viele Horrorszenarien an die Wand gemalt, dass sich bspw. der Müll auf den Straßen stapeln würde und die Gebühren ins Unermessliche gestiegen. Das Gegenteil ist der Fall. Bisher hat sich die Kommunalisierung ausgezahlt. Darüber konnten sich auch die Thüringer Staatssekretärin für Kommunales Katharina Schenk, SPD und die kommunalpolitische Sprecherin der SPD Thüringen-Landtagsfraktion Janine Merz ein Bild machen. Gemeinsam mit Petra Enders – Landrätin im Ilm-Kreis sind wir der Meinung, dass die öffentliche Daseinsvorsorge in die öffentliche Hand gehört. Es ist so oder so ein Zuschussgeschäft mit Steuergeldern, daher sollte der Einfluss der entsprechenden demokratisch legitimierten Gremien wie der Kreistag an konkreten Entscheidungen beteiligt sein. Ein herzliches Dankeschön, dass sich die IOV und IUWD für unseren heutigen Besuch Zeit genommen haben.