SPD Ilm-Kreis

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29.09.2020 in Landtag

Weitere Corona-Hilfen für Thüringen und den Ilm-Kreis geplant

 

Die Rot-rot-grüne Koalition will weitere Corona-Hilfen für die Kommunen auskehren. Insgesamt sollen die Thüringer Kommunen 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen. Um die Gewerbesteuerausfälle im Ilm-Kreis abzumildern, stehen 5,5 Mio. Euro bereit. Das wäre die größte Zuweisung aller Landkreise in Thüringen.

„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch die mittelbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie spürbar. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle der Kommunen. Es ist deshalb richtig dafür zu sorgen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie das Bad oder das Theater schließen oder einschränken“, so die Kreisvorsitzende der SPD und Kreistagsmitglied Alexandra Eckert.

Von den 5,5 Mio. Euro für den Ilm-Kreis entfallen auf Arnstadt 1.022.244, auf Ilmenau 1.522.372 und auf Stadtilm 141.850 Euro.

Mit den 82,5 Mio. Euro werden zusätzliche Bundesmittel eins zu eins an die Kommunen weitergereicht. Zusammen mit dem im Juni beschlossenen ersten Corona-Hilfspaket erhalten die Thüringer Kommunen damit 182,5 Mio. Euro zum Ausgleich entgangener Gewerbesteuereinnahmen und weitere 85 Mio. Euro allgemeine Stabilisierungszuweisungen. Insgesamt unterstützt das Land die Kommunen mit 282,5 Mio. Euro bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen.

Der Gesetzesentwurf wird Anfang Oktober im Plenum eingebracht. Damit die zusätzlichen Gelder im Dezember ausgezahlt werden können, ist eine zügige Beschlussfassung angestrebt. „Ich gehe davon aus, dass die Landtagsabgeordneten des Ilm-Kreises die Beschlussvorlage unterstützen werden“, so Alexandra Eckert abschließend.

 

02.07.2020 in Kreistag

CDU setzt Schwerpunkte im südlichen Ilm-Kreis

 

Mit stoischer Arroganz steuert die CDU/FDP Fraktion in Richtung eines haushaltspolitischen Harakiris.

 

21.05.2020 in Kreistag

Kreistag beschließt Kostenfreiheit in der Schülerbeförderung

 

Der Kreistag des Ilm-Kreises hat bei seiner Sitzung am 20. Mai 2020 die neue Schülerbeförderungssatzung beschlossen.

 

15.03.2020 in Bundestag

Sanierung Kommunaler Einrichtungen durch den Bund

 

Die Sanierung kommunaler Einrichtungen stand im Mittelpunkt der Beratungen im Haushaltsausschuss des Bundestages, am 11. März 2020. Der Bundestag stellt auch für Thüringer Sportanlagen Geld zur Verfügung.
Um den Breitensport weiterhin zu unterstützen und das Kleinspielfeld in Gräfenroda wieder nutzen zu können, werden 135.000 Euro durch den Bund für einen Ersatzneubau zur Verfügung gestellt. „Bewegung und sportliche Betätigung gehört für viele Menschen zum Ausgleich.
Daher freue ich
mich, dass der Bundestag auch kleine Sportanlagen und Sportvereine unterstützt und so Kommunen entlastet.“ so Christoph Matschie, SPD Bundestagsabgeordneter.

 

17.02.2020 in Landtag

Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise

 

Nach dem Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident überschlagen sich die Ereignisse. Die SPD Thüringen hat sich klar für einen Neuanfang ausgesprochen. Wir wollen mit Ihnen im Rahmen der Veranstaltung

Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise

darüber, was in den letzten Tagen passiert ist und wie es jetzt weitergehen kann, ins Gespräch kommen und Lösungswege skizzieren.

Am Donnerstag 20. Februar, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sind im Café Nerly, Marktstrasse 6, 99084 Erfurt

alle interessierten Bürgerinnen und Bürger von den Kreisverbänden der SPD Erfurt und Ilm-Kreis dazu eingeladen, gemeinsam mit Wolfgang Tiefensee, Andreas Bausewein und Carsten Schneider über die politische Lage zu diskutieren, so die Kreisvorsitzende der SPD Ilm-Kreis, Alexandra Eckert, „ich freue mich auf Ihr Kommen und eine spannende Diskussion.“

 

Mach mit, und werde Mitglied in der SPD.

Unsere Jungsozialist*innen im Ilm-Kreis