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SPD Bösleben.

Politik beginnt vor der Haustür :


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Dieses Motto durchzog Freitag Abend den „Kommunalpolitischen Stammtisch“ der SPD in Bösleben. Eingeladen hatten die Ortsvereine der VG „Riechheimer Berg“.

In einer kurzweiligen Veranstaltung spannte die Bundestagsabgeordnete Petra Heß den Bogen von der Bundespolitik bis zur Kommunalpolitik in den Gemeinden. Themen wie Gesundheits- und Arbeitsmarktreform boten genug Zündstoff für eine interessante Diskussion. Dabei wurde auch nicht mit Kritik gespart. MdB Petra Heß betonte, dass bei allen Belastungen und Umsetzungsschwierigkeiten der Reformen, die SPD immer Wert auf soziale Ausgewogenheit legt. Am Beispiel der Praxisgebühr - die die SPD nicht wollte - wird jedoch deutlich, dass dieser Anspruch aufgrund der politischen Kräfteverhältnisse nicht immer hundertprozentig durchzusetzen ist.

Erwin Erdmann kritisierte als Mitglied des Kreistages und Kandidat für den Landtag die gegenwärtige Schulnetzplanung des Ilm-Kreises, die nur noch auf wenige zentrale Standorte setzt. Gerade die VG „Riechheimer Berg“ wäre von der Schließung des Schulstandortes Witzleben und der Verlagerung der Regelschule Osthausen nach Stadtilm stark betroffen. Lange Schulwege und der Verlust der Bindung an die Heimatgemeinden werden für die Kinder die Folge sein.

Er machte auch deutlich, dass parteiübergreifende Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger in den Gemeindevertretungen wichtig ist. Parteipolitik spielt hier selten eine Rolle, vielmehr werden pragmatische Lösungen für anstehende Kommunalprobleme gesucht. Viele ehrenamtlich tätige Menschen stellen sich bereits dieser Aufgabe. Der Stammtisch soll auch zukünftig die Möglichkeit für Gespräche zwischen der Bevölkerung, den vor Ort politisch Tätigen und prominenten Politikern bieten. Denn – Politik beginnt vor der Haustür und Einmischen ist Ehrensache.

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein mahnt vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen über die Umsetzung einer Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge in Thüringen die Landesregierung zum umgehenden Handeln.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 23.08.2016

Auf seiner letzten Sitzung am 18. August beschloss der SPD-Landesvorstand außerdem Anträge für ein modernes Einwanderungsgesetz, zur Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Krankenversicherung.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 19.08.2016

In unsererem aktuellen Mitgliedermagazin "Vorwärts" beschreibt Innenminister Holger Poppenhäger die Maßnahmen seines Ministeriums vor dem Hintergrund der vergangenen Terror-Anschläge

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 18.08.2016

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD Andreas Bausewein erinnert daran, dass vor genau 55 Jahren in den Morgenstunden des 13. August 1961 der Bau der Berliner Mauer begonnen hatte, die die Menschen im Osten und Westen der Stadt über 28 Jahre trennte.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 12.08.2016

Auf Beschluss der SPD Kreisvorstände Gotha und Ilm-Kreis findet

 

am Donnerstag, den 3. November 2016, um 18:00 Uhr

in der Gedenkstätte „Gothaer Tivoli“,

Am Tivoli 3 in 99867 Gotha

 

die Wahlkreiskonferenz

des Bundestagskandidaten im Wahlkreis 192 (Gotha-Ilm-Kreis)

statt.

Veröffentlicht von SPD Ilmkreis am 01.08.2016

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